Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

[cast]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

D.h. man kommt mit einem Leatherman in der Tasche wohl eher davon als mit einem reinen Einhandmesser.

Es ist noch schlimmer, manche werden schon einfach auf Grund ihrer Erscheinung kontrolliert, andere nie.

[MaxD]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Das liegt doch das Problem....die Einzelfallentscheidung ist subjektiv vom Beamten vor Ort getroffen.

Damit haben wir doch gelebte Rechtsunsicherheit. Was ist, wenn ich dem gerade abgerauschten ExMann der Polizistin ein wenig zu ähnlich sehe oder die Laune einfach mal im Keller ist? Oder wenn so etwas hier im Raum steht?

Selbst wenn der Beamte bzw. die Beamtin vor Ort das Ermessen sauber und objektiv ausübt, ist die Sachlage immer noch schwammig. Onkel Schäuble spricht von der Möglichkeit in Einzelfällen einzugreifen, das OLG Stuttgart vom "Entfernen der EHM aus der Öffentlichkeit". Was denn nun?
Pippi-Langstrumpf-Prinzip?

Vielleicht findet sich hier ein Freiwilliger, der seine Haut samt Multitool zu Markte trägt und die dann verhängte OWi bis zur letzten Instanz vortreibt....

[cast]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Gedacht war es mal gut.

Frag mal Polizisten die in zivil in Ffm im Trupp die U-Bahnen kämmen, so nachts um 1:00

Da wird erst mal die Jacke etwas gelupft, damit die anwesenden halbstarken die Plempe sehen, die Ansage lautet, "Messer raus" und dann klappert es auf dem Boden.

Jetzt ist die Möglichkeit die Stahlwaren einzukassieren gegeben.

Daß es dabei übereifrige Polizisten gibt, die auch gern mal ohen Grund bei harmlosen Jungs das Gesetz hin zu ihren Vorurteilen ausdehnen muss man dann in Kauf nehmen.

[Ditschi]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Zitat Daddyoffive: Ich habe mir jetzt mal die Kommentierung im Gade/Stoppa angeschaut. Sooo eindeutig, wie es von Dir dargestellt wird, scheint mir nicht zu sein, dass auch z.B. das LM Wave als Einhandmesser i.S.d. § 42 a WaffG zu qualifizieren ist. Denn in der Kommentierung steht nach dem von Dir bereits zitierten Text auch (Rdn. 15): "Im Schrifttum ist diese Auslegung nicht unumstritten" Weiter heißt es dort: "Nicht zu verkennen ist jedoch der Umstand, dass sich diese weite Auslegung unter dem Gesichtspunkt des Bestimmtheitsgebotes, welche auch im Ordnungswidrigkeitenrecht zu Tragen kommt, Kritik ausgesetzt sieht."

Gut recherchiert. Ja, da steht, die weite Auslegung des Begriffes Einhandmesser auch auf Teppichmesser und Multitools sei im Schrifttum nicht unumstritten. Wenig hilfreich, wenn die Quellen der engen Auslegung nicht genannt werden. Ich habe keine Quelle mit anderer Meinung gefunden. Ich hätte das gerne selbst nachgelesen. Aber Gade / Stoppa legt sich fest auf die weite Auslegung und beruft sich auf das Protokoll der Arbeitsgemeinschaft WT / WR des BKA und der KBA von 22.23.04. 2008 Seite 3. Offenbar haben sich da BKA und die LKA ebenfalls auf eine weite Auslegung verständigt. Leider habe ich bislang dieses Protokoll ebenfalls nicht im net gefunden und konnte es nicht selbst nachlesen. Mein zweiter Kommentar Steindorf/Heinrich/Papsthardt sagt zu der Frage garnichts.
Nun muß man sehen, daß Gade/ Stoppa sich unter Berufung auf das BKA/LKA- Protokoll festgelegt hat, daß Multitools unter Einhandmesser fallen, sofern die Klinge einhändig aufklappbar und feststellbar ist. Sonst findet man dazu kaum etwas. Was macht ein Polizeibeamter / Mitarbeiter im Ordnungsamt/ Amtsrichter, der zu entscheiden hat: er sucht eine Fundstelle, aus der Honig saugen kann. Man darf daher die Wirkung einer solchen Kommentierung nicht unterschätzen. Sie kann eine erste Quelle sein, die sich mangels anderer Quellen ständig verstärkt. Beleg dafür ist auch, daß z.B. der Autor bei Vivelranger die Auffassung von Gade / Stoppa als Quelle nennt und sich der Auffassung anschließt.
Die Frage ist also, in welche Richtung die Entscheider tendieren werden, wenn sie einmal auf so ein Tool stoßen? Die Tendenz geht zur weiten Auslegung. Ob es dazu je eine obergerichtliche Rechtsprechung geben wird, ist sehr fraglich.

Man muß einmal sehen, daß sich hier im Forum und vielleicht noch mehr im Messerforum Leute versammelt haben, für die ein Messer etwas Emotionales ( habe ich jedenfalls gehört) bedeutet und die sich aufregen, wenn man ihnen ihr Spielzeug wegnimmt. In der Rechtspraxis ist das gesamte Waffenrecht ein absolutes Randgebiet und das Messerrecht ein Randgebiet im Waffenrecht. Wir diskutieren hier heiß das Randgebiet eines Randgebietes, also ein Thema, das außer uns keine Sau interessiert. Und wir wissen wahrscheinlich schon dadurch mehr als zu dem Thema als viele, die notfalls entscheiden müßten und dann erst anfangen, mal nachzulesen.
Und wenn ihr die desinteressierte Bevölkerung einmal fragen würdet, ob sie lieber mehr oder weniger Messer auf der Straße sehen wollen, könnt ihr euch ausmalen, wie die Antwort ausfällt. Ich glaube nicht, daß Ihr Messerliebhaber eine nennenswerte Lobby habt oder je bekommen werdet. Der Gesetzgeber wird sich folglich ebenfalls nicht vorrangig um Gesetzesänderungen bemühen, um Euch die Auslegung strittiger Fragen zu erleichtern.
Ditschi

[HaegarHH]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Man muß einmal sehen, daß sich hier im Forum und vielleicht noch mehr im Messerforum Leute versammelt haben, für die ein Messer etwas Emotionales ... Ich glaube nicht, daß Ihr Messerliebhaber eine nennenswerte Lobby habt oder je bekommen werdet.

Was ich an DIESER Stelle noch weniger verstehe, als wenn ich in einen Fahrradladen geben und da je nach "Trendhöhe" des Ladens max. 50% der Fahrräder in einer Form angeboten werden, die einen legalen Betrieb auf deutschen Straßen zulässt, ist der Anblick in deutschen Geschäften zum Thema Messer.

"Fachgeschäfte" (z. B. Jagdbedarf, Trekking-Laden, Messerfachgeschäft, ...) mit mehreren Aufstellern von deutschen Herstellern (bzw. Distributoren, z. B. Herbertz) die nur so vor "taktischen" Messern strotzen Daneben verschämt ein kleines Kästchen mit Opinel, max. die schicken neuen bunten Opinels für die Begleiterin und ein paar Kinder-Messer. Selbst die Schweizer Messer in der Auslage glänzen mit Einhand-Funktion und Lock. Während auf Zigaretten dickt "tötet Dich" kleben muss steht da aber nirgends auch nur ansatzweise der dezente Hinweis drauf, dass diese Messer ein unwesentliches rechtliches Problem mit sich bringen könnten Warum z. B. nicht alle entsprechende Messer mit einer Banderole versehen? Ich denke auch nicht, dass es eine Beratungspflicht des Verkäufers gibt? Mir hat z. B. beim Globi noch NIE jemand gesagt, Du hör mal, denk da noch mal drüber nach ...

Während die Liebhaber das alles längst wissen und ggf. bewusst Entscheidungen treffen können, kaufen sich doch vermutlich 80% der Käufer ein Wave, ohne dass sie wissen, dass sie es bereits an der Ladentür wieder verlieren könnten. Verstehe da ehrlich auch die Hersteller nicht, die müssten doch ein Interesse haben Ihren Absatz mal einen kräftigen Schub zu geben, in dem sie flächendeckend legale Messer an den Mann bringen, die Frau natürlich auch.

[derMac]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Man muß einmal sehen, daß sich hier im Forum und vielleicht noch mehr im Messerforum Leute versammelt haben, für die ein Messer etwas Emotionales ( habe ich jedenfalls gehört) bedeutet und die sich aufregen, wenn man ihnen ihr Spielzeug wegnimmt. In der Rechtspraxis ist das gesamte Waffenrecht ein absolutes Randgebiet und das Messerrecht ein Randgebiet im Waffenrecht. Wir diskutieren hier heiß das Randgebiet eines Randgebietes, also ein Thema, das außer uns keine Sau interessiert. Und wir wissen wahrscheinlich schon dadurch mehr als zu dem Thema als viele, die notfalls entscheiden müßten und dann erst anfangen, mal nachzulesen.

Meine Kritik an der Messergesetzgebung betrifft 2 Dinge: 1. die Unschärfe der Formulierung und 2. die von mir vermutete Nutzlosigkeit bezüglich des Inhalts. Diese Kritik ist unabhängig davon, ob ich von irgendwas "Liebhaber" bin. Ich kritisiere diese Dinge auch bei anderen Gesetzen, wenn sie mir über den Weg laufen. Ich finde diese Vorgehensweise bei der Gesetzgebung allgemein inakzeptabel. Dass ich hier so intensiv mitdiskutiere, liegt vor allem daran, dass ich diese Art Gesetzgebung allgemein verhindern will.

Ich würde mich selbst nicht einmal als "Messerliebhaber" bezeichnen. Ich nehme meine Messer nicht mit ins Bett und ich hab auch keine Vitrine. Die liegen alle einfach in einem Schubfach, so wie andere Dinge auch ein Fach haben. Ich habe zwar sicher mehr Messer als der bundesdeutsche Durchschnittsbürger, aber ich habe sie vornehmlich aus den gleichen Gründen wie die meisten anderen auch: um sie als Werkzeug zu benutzen. Der einzige Unterschied zum Normalbürger besteht darin, dass ich bereit bin, für dieses Werkzeug etwas mehr auszugeben und ich mich stärker für Geschichte und Funktion des Werkzeugs interessiere. Außerdem mag ich gern, wenn mir Dinge die ich kaufe auch optisch gefallen, aber das gilt für alle Dinge.

Mac

[derMac]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Verstehe da ehrlich auch die Hersteller nicht, die müssten doch ein Interesse haben Ihren Absatz mal einen kräftigen Schub zu geben, in dem sie flächendeckend legale Messer an den Mann bringen, die Frau natürlich auch.

Die Messer sind doch legal (da liegt ja das Problem der Gesetzgebung) und die Zahl der Leute, die deswegen Probleme haben, ist verschwindend gering.

Diesen ganzen Tactical-Kram versteh ich übrigens auch nicht. In der Praxis sieht man diese Messer fast überhaupt nicht, aber scheinbar werden sie gut verkauft, sonst würde man sie ja nicht so bewerben.

Mac

[tpo]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Ich riskiere nicht meine Finger. Alle meine Messer der letzten Jahre haben einem Lock. Das Gesetz ist mir da völlig egal. Finger sind wichtiger.

[Ditschi]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Alle meine Messer der letzten Jahre haben einem Lock.

Äh, ja, den dürfen sie auch haben. Ist auch gut so wegen der Finger. Deshalb muß Dir das Gesetz nicht egal sein, denn es kommt ja darauf an, ob sie einhändig zu öffenen und festzustellen sind. Folder mit Fingernagel-Mulde, bei denen man die zweite Hand braucht, die Klinge herauszuziehen, sind doch völlig in Ordnung, auch wenn sie arrettierbar sind.

@ mac, um Gesetze besser verständlich zu machen, wäre es in der Tat wünschenswert, wenn der Gesetzber manchmal etwas mehr Phantasie walten ließe, um Zweifelsfragen im Keim zu beseitigen. Nach unzähligen Diskussionen frage ich mich allerdings manchmal, ob das tatsächlich ausreichen würde. Was könnte man denn tun, um auf Seiten der Leser den Verständnishorizont etwas anzuheben? Dazu fällt mir leider nichts ein.

Ditschi

[uli.g.]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

um Gesetze besser verständlich zu machen, wäre es in der Tat wünschenswert, wenn der Gesetzber manchmal etwas mehr Phantasie walten ließe, um Zweifelsfragen im Keim zu beseitigen.....

Ditschi

Um Himmels Willen! Das ist ja GESCHÄFTSSCHÄDIGEND!

Btt.: da lob ich mir mein Opinel! Da gibt's keine Probleme!

[Daddyoffive]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Die Frage ist also, in welche Richtung die Entscheider tendieren werden, wenn sie einmal auf so ein Tool stoßen? Die Tendenz geht zur weiten Auslegung. Ob es dazu je eine obergerichtliche Rechtsprechung geben wird, ist sehr fraglich.
Ditschi

Aus diesem Grund war es mir auch wichtig, neben der Theorie (Kommentar) auch die Paxis (Polizei) zu Rate zu ziehen. Und da wurde schnell klar, dass die internen Anweisungen eher eine enge Auslegung favorisieren (auch der "einfache" Polizist braucht ja Rechtssicherheit für sein Verhalten). Andererseits der Ermessensspielraum vorhanden ist und eben auch der Polizist vor Ort abwägen kann, ob das Führen des Einhand-LM nun im konkreten Fall und am konkreten Ort sozialadäquat ist oder nicht.

[Kampfkrapfen]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Um Himmels Willen! Das ist ja GESCHÄFTSSCHÄDIGEND!

Btt.: da lob ich mir mein Opinel! Da gibt's keine Probleme!

Exakt das ist das amüsante. Ich kann ein "Klapp-Schwert" ohne Arretierung durch die UBahn zerren, aber ein LM nicht.

[Markus K.]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Es ist noch schlimmer, manche werden schon einfach auf Grund ihrer Erscheinung kontrolliert, andere nie.

OT:
Du solltest mal an Deiner Erscheinung arbeiten...

[cast]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

ICH bin noch nie kontrolliert worden.

[Scrat79]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

OT:

ICH bin noch nie kontrolliert worden.

Vielleicht hat die Polizei ja Angst vor dir?
Wenn du vor denen auch solche Sprüche los lässt wie hier...

[cast]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Ich wills mal so sagen, die Zusammentreffen mit der Trachtengruppe im Rahmen der jagdlichen Tätigkeit waren immer sehr freundlich bzw partnerschaftlich.
Der persönliche Kontakt mit der örtlichen Wache funktioniert auch sehr gut, manchmal braucht man die Jungs/Mädels und manchmal brauchen sie uns.

In zivil habe ich nur zugelassene, kleine Klappmesser dabei.
Anders als bei jedem dahergelaufenen Messerhelden ist bei mir mal schnell die Zuverlässigkeit in Frage gestellt und da hängt mehr dran als nur eine Geldstrafe und ein konfisziertes Wave.

[Mittagsfrost]

Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Was könnte man denn tun, um auf Seiten der Leser den Verständnishorizont etwas anzuheben? Dazu fällt mir leider nichts ein.

Ditschi

Was den 42a angeht hätte ich einen konkreten Vorschlag. Wenn arretierbare Einhandmesser bis 12 cm Klingenlänge legalisiert würden, würde man die absurde Situation vermeiden, dass der 1 cm lange "Fingernagelreiniger" (Einhandfolder) beschlagnahmt wird, während das 10 mal so große Messer mit feststehender Klinge nicht beanstandet wird.
Ich bin der Meinung, dass Gesetze, die dem Normalbürger sinnvoll erscheinen, seltener gebrochen werden. Bei unsinnig wirkenden Regeln wirkt dann eher der Die-können-mich-mal-Reflex.

[Lobo]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Das Problem ist ja dass es eben nicht die großen Messer sind welche den Ordnungshütern Probleme bereiten.

Ein kompaktes EHM ist schnell zur Hand und "einsatzfähig", da kommt ein Feststehendes Messer in der Scheide oft nicht mit. Zudem ist ein EHM im Jackensäckel so gut wie unsichtbar für andere.

Diese Gefahr versucht der Gesetzgeber mit §42a in den Griff zu bekommen.

Ob das gelingt will ich nicht entscheiden, auf alle Fälle hat die Polizei jetzt eine Legitimation solche Messer im Zweifel einzuziehen, das nicht jeder Beamte das nötige Fingerspitzengefühl dafür hat glaube ich aber gern.

OT: @uli.g Putz mal wieder den Herd

Grüße
Thomas

[Ditschi]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Zitat Mittagsfrost: Ich bin der Meinung, dass Gesetze, die dem Normalbürger sinnvoll erscheinen, seltener gebrochen werden. Bei unsinnig wirkenden Regeln wirkt dann eher der Die-können-mich-mal-Reflex.

Ich habe schon versucht, es zu verdeutlichen, sage es aber noch einmal anders: ich fürchte um unsere Messerfreunde, wenn Gesetz wird, was dem Normalbürger sinnvoll erscheint: garkein Messer ! Jedenfalls nicht in der Stadt und unter Leuten. So die überwiegende Regelung in Europa.
Der Messerfreund, der sein Messer emotional betrachtet und um sein Spielzeug jammert, ist kein "Normalbürger". Schon hier im Forum, wo man dem Gebrauch von Messern generell viel Verständnis entgegenbringt, rufen Messerfreunde mit ihren heißen Fachdebatten um das Lieblingsspielzeug ja schon Stirnrunzeln, Lachfalten oder Spott hervor, manchmal auch Verständnis mit Augenzwinkern.
Deshalb mein Vorschlag: sieh bitte die Regelung, wie sie jetzt ist, eher als Privileg denn als Einschränkung , auch wenn sie Dir unsinnig erscheint. Selbstverständlich ist sie nicht. Je mehr Ihr an dem 42 a WaffG rührt und rüttelt, desto eher ist er ganz weg. Aber nicht in Eurem ( der Messerfreunde) Sinne. Mir wäre da ein umständlich formuliertes Privileg lieber als eine klares Verbot. Der Trend geht nirgendwo dahin, das Führen von Messern wieder zu erleichtern.
Ditschi

[Markus K.]

AW: Neues Waffengesetz: Schon kontrolliert worden?

Hat jemand gerade einen Überblick über die Auswüchse dieser Messerverbote in den anderen europäischen Ländern? Von der "Pro-Waffen-Fraktion" wird ja immer gerne UK als Extrembeispiel genannt.

Afaik haben wir ja einige User unter uns, die im europ. Ausland verweilen. Vielleicht könnten sie ihre Sicht auf diese Dinge darlegen (sofern es hier nicht den OT Rahmen sprengt).