MYOG Projekt Schneeschuh Planung

[Macintechno]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

ich habe Post bekommen

jetzt kann es losgehen

Na also,... ich hoffe du bist grad draussen am testen

Ich kümmere mich derweil mal um die patentrechtlichen Sachen...

Edit:

PatG § 9 Das Patent hat die Wirkung, daß allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen...

Das ist mal die erste Aussage.... ich mach mal weiter....

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

ja ich war ein wenig draussen am testen

hier ist auch ein kleiner bericht

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung


so wie es aussieht, ist das patentproblem, dank macintechno, geklärt und jetzt aknn es weitergehen

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

gibt es jetzt noch ernsthafte interessenten, die mitarbeiten wollen???
weil dann könnte man sich die aufgaben aufteilen, zeichnungen anfertigen und prototypen bauen

[JonasB]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

ich bin weiterhin dabei.
aber ich hab immo kein so geregeltes Leben, somit hab ich erst ca. ab Juni Zeit und Lust mich intensiver damit zu beschäftigen.

[Macintechno]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Das mit der Patentgeschichte scheint doch etwas umfangreicher zu sein.. hab grad noch ne PN bekommen wo nach es wohl so aussieht dass man das ding bauen und nutzen darf wenn man dies vor der patenterteilung getan hat

Mal sehn... Beni hast du noch was rausbekommen?

[hotdog]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

ein Paar Fragen / Bedenken
MSR Lightning form MUSS abgeändert werden da ist ein Patent drauf.

Hast du da eventuell die Patentnummer(n) parat? Dann könnte man abklären, was genau patentiert worden ist. Wäre ja blöd, z.B. die Form des Rahmens zu ändern während sich der Patentschutz auf die Bindung bezieht.

Edit: habe gerade das folgende Patent gefunden: WO9510956. Das ist das - vorerst - einzige Patent von MSR, das auch in Deutschland Gültigkeit hat. Ich habs mir aber inhaltlich nicht angeguckt.

Edit2: Wichtig beim Studium des Patents ist das, was in den "claims" geschrieben ist und dort speziell der "characterizing part", weil hier der eigentliche Schutzbereich definiert wird. Die "description" dient nur zur Erläuterung.

[Ixylon]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Wenn ihr eure Schuhe oder Teile davon patentieren lassen wollt, dürft ihr vorher nichts darüber veröffentlichen, also passt auf, was ihr hier an Details zum Besten gebt.

[Macintechno]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Also ich denke nicht dass wir es anmelden wollen oder wie seht ihr das jonas und beni?

Kann uns den Patenttext jemand der sich dabei auskennt kurz zusammenfassen.... was denn nun genau patentiert ist (in Deutschland) würde reichen....

Vielen Dank

[Andreas L]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

"Anmelden" könnt ihr nichts - ihr könnt einen Antrag auf Erteilung eines Patents stellen. Dann untersuchen Fachleute ob euer Teil "patentwürdig" ist (wird durch Feststellung einer sogenannten "Erfindungshöhe" entschieden) und ob es das vielleicht schon irgendwo gibt und jemand anderer Rechte darauf hat. Bis zu diesem Punkt müsst ihr maximal 18 Monate Wartezeit einplanen und rund 300 Euro Gebühren, alles in allem. Die Gebühren seid ihr natürlich auch dann los, wenn kein Patent erteilt wird. Die Hauptarbeit an den Ganzen liegt aber in der Antragstellung: Formulieren des Textes und der Beschreibungen, dem Bau von Prototypen und dem Anfertigen von aussagekräftigen Zeichnungen und Fotos.
Das Ganze ist eine Art Glücksspiel.

Was MSR sich hat schützen lassen an ihrem Schneeschuh könnt ihr selber nachlesen: Hier ist eine Übersetzung ins Deutsche des Textes "Claims" (svw "Ansprüche").

Andreas

[Macintechno]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Na damit kennst du dich ja mittlerweile gut aus nach der windschutz-wärmetaauscher geschichte

THX für den Link

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

anmelden will ich auch gar nichts
will da keinen strees haben

ich glaube das wichtigste, was an dem leightning patentiert ist, ist der 360 traction-rahmen.
wir wollen ja nur die form nachbauen und nicht die features, die er hat

[Andreas L]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Gerne! Na ja - in den USA ist es wohl so, dass man die Form seiner Nase patentieren lassen kann. In Europa sieht das etwas anders aus. Deshalb muss das, was geschützt wird, nicht dasselbe sein in USA und Europa: Dafür beschäftigen diese Firmen ihre Patentanwälte. Soll heissen, in den USA kann schon die Form des Schneeschuhs geschützt sein, fürs europäische Patent weicht man dann auf konkretere technische Features aus, um ein Patent zu bekommen.

BTW: Wenn ich etwas für mich baue, das ich verwenden will, dann schere ich mich nicht um irgendwelche Patente. Und im Normalfall ist das dann auch kein Rechtsbruch - denn es kann nicht von mir verlangt werden, dass, wenn ich mir für meinen eigenen Gebrauch einen - von mir aus: Schlafsack nähe, dass ich dann vorher eine teure Recherche laufen lassen, ob auf irgendein Kammersystem schon jemand ein Patent laufen hat. Genauso würde ICH es mit der Entwicklung eines Gegenstandes für einen engen Benutzerkreis halten, wenn alle Benutzer an der Entwicklung dieses Teils beteiligt sind oder waren. Ganz anders sieht es aus, wenn dieser Gegenstand dann in einer Kleinserie oder Bausatz produziert wird und dann verkauft werden soll ...

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, hat eine chinesische Firma den MSR Lightning nachgebaut und dann uA über einen "Kafferöster" in Österreich angeboten. Dort gab es ihn für ein paar Wochen zu kaufen, in den ODS hat den jemand beschrieben und auch einen Link dazu gepostet. Die Chinesen haben dann den Fehler gemacht, das Teil auf einer Outdoormesse in den USA vorzustellen - und hatten dann natürlich die Anwälte von MSR am Hintern ...

Andreas

[hotdog]

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Es ist im Normalfall IMMER ein Rechtsbruch, nämlich der nach PatG § 9. "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Die Frage ist aber, wen es interessiert, ob eine Einzelperson etwas nachbaut, das patentgeschützt ist. Im Normalfall kratzt es den Patentinhaber nicht bzw. ist es ihm die Mühe nicht wert, dagegen vorzugehen. Wenn es aber eine signifikante Anzahl von Plagiaten gibt, kann sich schon das Interesse entwickeln, dagegen vorzugehen. Im Falle dieser Schneeschuhe hier kommt noch dazu, dass die Entstehung der Plagiate öffentlich ist, nämlich in diesem Forum publiziert. Da könnte der Hersteller des Originals schon aufmerksam werden.

Das von mir verlinkte Patent bzw. das unter dem Link zu findende EP0725579(B1)-Patent (A steht für Anmeldung, B für erteiltet Patent) ist vielleicht nicht das Einzige, das in der Richtung existiert, es könnte noch andere Patente von anderen Firmen geben. Aber wenn man damit erstmal anfängt... Ich denke, wenn ihr euer Projekt nicht an die grosse Glocke hängt, wenn ihr es in kleinen Stückzahlen produziert und nicht kommerziell vermarktet, dürfte sich niemand daran stören.

Und übrigens: klar kann man ein Patent "anmelden". "Anmelden" und "Antrag auf Erteilung stellen" sind im Patentwesen (zumindest im europäischen) gleichbedeutend.

[Andreas L]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Ich habe geschrieben, man könne ein Patent nicht anmelden, weil das im Umgangssprachlichen Verständnis sowas wie "das gilt dann" beinhaltet. Und das ist nicht so. Deshalb bekommt man diese Auskunft so auch vom Patentamt: "Sie können einen Antrag auf Erteilung eines Patents stellen". Rechtsanspruch darauf hat man nur insoweit, dass dieser Antrag geprüft wird - nachdem man die entsprechenden Gebühren bezahlt hat. Ob dem Antrag stattgegeben wird oder nicht, entscheiden die Leute dort.

Ansonsten hast du natürlich recht, was den "Rechtsbruch" betrifft, da hab ich mich etwas zu lässig ausgedrückt. Des weiteren sollte man natürlich wissen, dass die Hersteller hier mitlesen lassen.

Andreas

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

kommerziell vermarkten war von mir nie angedacht. es sollte nur ein projekt für paar leute sein, die interesse dran haben.

aber um der gefahr zu entgehen, das msr hier mitliest wird jetzt alles geheim entwickelt und nie vorgestellt

[Andreas L]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Ich kann Euch zumindest so viel dazu sagen: MSR hat hier in D "Vertreter", die diese Seiten hier gut kennen.

Andreas

[hotdog]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

Ich habe geschrieben, man könne ein Patent nicht anmelden, weil das im Umgangssprachlichen Verständnis sowas wie "das gilt dann" beinhaltet. Und das ist nicht so. Deshalb bekommt man diese Auskunft so auch vom Patentamt: "Sie können einen Antrag auf Erteilung eines Patents stellen". Rechtsanspruch darauf hat man nur insoweit, dass dieser Antrag geprüft wird - nachdem man die entsprechenden Gebühren bezahlt hat. Ob dem Antrag stattgegeben wird oder nicht, entscheiden die Leute dort.

Das wundert mich, dass das (deutsche?) Patentamt solche irreführenden Aussagen macht. Denn es ist so, dass der Patentschutz vom Tage des Einreichens an gilt, vorausgesetzt natürlich, dass am Ende des Verfahrens ein Patent erteilt wird. Du kannst also schon während das Verfahren noch läuft Konkurrenten darauf aufmerksam machen, dass du einen Patentantrag laufen hast und sie das Patent möglicherweise verletzen. Wird das Patent dann erteilt, so kannst du an den Konkurrenten Forderungen stellen, die sich auch auf den Zeitraum beziehen, in dem das Verfahren noch lief.

[hrXXL]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

oh man da hab ich mir mal wieder was ausgesucht
da verliert man echt die lust myog sachen zu machen.

wer weiß ob schon ein verfahren läuft, weil ich den caldera nachgebaut hab

[Andreas L]

AW: MYOG Projekt Schneeschuh Planung

OT: In einem Pressegspräch haben Vertreter des Amtes gesagt, es sei ein gewisses Problem, dass die Leute glaubten, dass eine "Patent-Anmeldung" so etwas wie ein Rechtsanspruch auf den Patentschutz darstelle. Was man beantragen könne, worauf man einen Rechtsanspruch habe, sei eine Prüfung des Antrags (vorbehaltlich der Gebührenzahlung).
Der Schutz, der mit der Einreichung besteht, ist ein vorläufiger, der mit der Erteilung bestätigt wird oder verfällt.
Andreas