Erster Trip. einige Fragen...

[Ditschi]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

[QUOTE=khyal;997337]
Was das Thema betrifft, das grundsaetzlich kein Hausfriedensbruch moeglich ist, wenn das Gelaende nicht umfriedet ist, sind wir ja soweit einer Meinung, allerdings geht es doch dabei um das Vorsatz-Thema d.h. das "schuetzt" mich nur solange, bis ein Eigentuemer mich darauf hinweisst, dass ich mich auf Privatgrund befinde, mir die Grenzen zeigt und mich auffordert diesen zu verlassen, oder ?

OT.

Hallo @ khyal, ich möchte jetzt nicht von meiner Seite aus juristisch pingelig werden, weil das hier kein Jura-Forum ist, aber wenn Du schon ausdrücklich fragst:

Bevor man die Frage nach der Schuldform ( Vorsatz oder Fahrlässigkeit) stellt, prüft man zunächst einmal, ob der Tatbestand überhaupt erfüllt ist.
Wenn das Grundstück, das man unerlaubt betritt, kein " befriedeter Besitz" ist, siehe oben, ist schon tatbestandlich Hausfriedensbruch nicht möglich. Ist schon der Tatbestand nicht erfüllt, kann man sich die Prüfung von Rechtswidrigkeit und Schuld( Vorsatz?) schenken.
Privatgrund ist nicht gleichzusetzen mit " befriedeter Besitz". Hausfriedensbruch kann nur begehen, wer sich über eine Form erkennbarer Einfriedung hinweggesetzt hat.



Gruß Ditschi

[khyal]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

Was das Thema betrifft, das grundsaetzlich kein Hausfriedensbruch moeglich ist, wenn das Gelaende nicht umfriedet ist, sind wir ja soweit einer Meinung, allerdings geht es doch dabei um das Vorsatz-Thema d.h. das "schuetzt" mich nur solange, bis ein Eigentuemer mich darauf hinweisst, dass ich mich auf Privatgrund befinde, mir die Grenzen zeigt und mich auffordert diesen zu verlassen, oder ?

OT.

Hallo @ khyal, ich möchte jetzt nicht von meiner Seite aus juristisch pingelig werden, weil das hier kein Jura-Forum ist, aber wenn Du schon ausdrücklich fragst:

Bevor man die Frage nach der Schuldform ( Vorsatz oder Fahrlässigkeit) stellt, prüft man zunächst einmal, ob der Tatbestand überhaupt erfüllt ist.
Wenn das Grundstück, das man unerlaubt betritt, kein " befriedeter Besitz" ist, siehe oben, ist schon tatbestandlich Hausfriedensbruch nicht möglich. Ist schon der Tatbestand nicht erfüllt, kann man sich die Prüfung von Rechtswidrigkeit und Schuld( Vorsatz?) schenken.
Privatgrund ist nicht gleichzusetzen mit " befriedeter Besitz". Hausfriedensbruch kann nur begehen, wer sich über eine Form erkennbarer Einfriedung hinweggesetzt hat.



Gruß Ditschi

Hi Ditschi,

meine Frage war ja nicht, ob dieser Tatbestand bei nicht umfriedeten Besitz direkt moeglich ist, sondern nachdem mich der Besitzer darasuf hingewiesen hat, dass es Privatbesitz ist, mir die Grenzen gezeigt hat und mich zum Verlassen aufgefordert hat.

Denn dies ist meines Wissens sehr wohl moeglich bzw zumindest habe die entsprechenden "Ordnungskraefte" entsprechende Statements von sich gegeben und sich selber entsprechend so verhalten, wo wir das "Hausrecht" hatten...

[cabrow]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

OT:

Hi Ditschi,

meine Frage war ja nicht, ob dieser Tatbestand bei nicht umfriedeten Besitz direkt moeglich ist, sondern nachdem mich der Besitzer darasuf hingewiesen hat, dass es Privatbesitz ist, mir die Grenzen gezeigt hat und mich zum Verlassen aufgefordert hat.

Denn dies ist meines Wissens sehr wohl moeglich bzw zumindest habe die entsprechenden "Ordnungskraefte" entsprechende Statements von sich gegeben und sich selber entsprechend so verhalten, wo wir das "Hausrecht" hatten...

Hej khyal,

Ditschi hat grundsätzlich recht, heißt wenn das Grundstück in keinster Weise befriedet ist, also keine sichtbare "Schutzwehren" (Mauern, Zäune, Hecken, etc.) besteht, dann ist der Tatbestand nicht erfüllt. Auch wenn man dir sagt du sollst dich entfernen. Denn in § 123 StGB steht, dass sich der Tatbestand nur auf befriedeten Besitz, Wohnungen und Geschäftsräume, sowie abgeschlossene Räume zum öffentlichen Dienst / Verkehr erstreckt. Wald ohne Zaun fällt aber unter keine der oben genannten Beschreibungen. Hausfriedensbruch ist es also nicht.
Wann etwas als "Schutzwehr" gilt ist wie bereits geschrieben umstritten, auf jedenfall aber ein löchriger Zaun oder eine nicht vollständige Hecke.

Allerdings gilt wie immer, wenn man vor einem Polizisten, Waldbesitzer, etc. steht ist es nicht förderlich zu diskutieren, sondern es hilft viel mehr, einfach zu gehen und sich zu denken ich hatte Recht. Denn der Klügere gibt nach. Zur weiteren Rechtslage siehe Beitrag #58

[khyal]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

OT:
...Allerdings gilt wie immer, wenn man vor einem Polizisten, Waldbesitzer, etc. steht ist es nicht förderlich zu diskutieren, sondern es hilft viel mehr, einfach zu gehen und sich zu denken ich hatte Recht. Denn der Klügere gibt nach. Zur weiteren Rechtslage siehe Beitrag #58

OT: Naja das hatte ich ja bereits geschrieben, das ist klar...
Ich habe in > 35 Jahren selbststaendigem Outdoor nur 2* ueberhaupt nur einen Wortwechsel ueber so etwas gehabt und konnte beide Male durch deseskalierendes Verhalten die Situation schnell beruhigen...

Was mich dabei wundert, ist, dass da offensichtlich die Polizei und uebergeordnette Behoerden anderer Meinung sind, bei Festivals bleiben sie vom Gelaende lt eigener Begruendung deswegen runter, umgekehrt kenne ich das frueher von div Demos u.A., dass wir genau aus diesem Grund auch nicht umfriedete Gelaende verlassen mussten (wohlgemerkt es ging definitiv um Hausfriedensbruch). Ist da wirklich eine grosse Wissensluecke / Ausbildungsmanko bei der Polizei ?

[Ditschi]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

Hallo,

ich glaube, wir können die Diskussion mit einem kleinen Fazit abschließen:

Es gibt Privatgrundstücke in der freien Landschaft und im Wald, von denen muß man sich nicht entfernen, selbst wenn der Eigentümer es verlangt. Man hat ein gesetzliches Recht, sie zu betreten, und der Eigentümer muß es dulden, siehe Post 58.

Von allen anderen Privatgrundstücken muß man sich entfernen, wenn der Eigentümer es verlangt, gleichgültig, ob Hausfriedensbruch oder nicht, denn auch ein zivilrechtlicher Anspruch auf Unterlassung der Störung des Eigentums ist zu befolgen.

Es gibt umfriedete Privatgrundstücke, die sind zusätzlich strafrechtlich gegen unbefugtes Eindringen oder Verweilen geschützt.

@ khyal, Hausfriedensbruch ist ein Antragsdelikt und wird von StA / Polizei nicht von Amts wegen verfogt.
Bei Großeinsätzen, Festivals und Demos wird das polizeiliche Verhalten vorrangig von polizeitaktischen Erwägungen, insbesondere auch zur Deeskalation, geprägt sein. Wenn Straftat, kommt da zumeist schwereres Geschütz zum Tragen wie
schwerer Hausfriedensbruch § 124 StGB oder Landfriedensbruch wie § 125 StGB. Muß im friedlichen Outdoorleben aber nicht interessieren.

Gruß Ditschi

[Tobi22]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

Soooooo, ich wollte mal Bericht erstatten. Wir waren gestern am Rursee und hatten ne echt harte Nacht Und haben auch den einen oder anderen Eindruck behalten. War aber ein positives Erlebnis und wir wollen es nochmal wiederholen.

[Homer]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

das ist aber ein verdammt kurzer bericht - gehts etwas ausführlicher?

[Tobi22]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

Natürlich, tut mir leid. Wir sind erst gestern gegen 15 Uhr am Rursee angekommen und haben uns ohne besonderes Ziel auf den Weg gemacht. Wetter war sehr voll in Ordnung, hatte aber auch wasserdichte Kleidung. Ansonsten einen Pulli und noch eine dünne Jacke und Socken zum wechseln. Essen hatten wir alle zu viel dabei :P. Dann halt noch das schwere Zelt und einen mangelhaften Schlafsack. Wir sind zur Urftalsperre gekommen und haben uns dort, weil es schon anfing dunkel zu werden einen schlechten Schlafplatzt ausgesucht. Wir lagen auf Steinen und haben uns den arsch abgefrohren.. Nichts desto trotz... es war sehr geil, das wandern macht Spaß und die Ausblicke sind umwerfend, kann ich nur jedem empfehlen. Wir wollten uns eigentlich noch Wollseifen ansehen, haben es aber auch ein anderen mal verschoben.

[bjoernsson]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

Wir sind zur Urftalsperre gekommen und haben uns dort, weil es schon anfing dunkel zu werden einen schlechten Schlafplatzt ausgesucht.

Also doch mitten im Nationalpark, dazu noch im "Kerngebiet"...

[khyal]

AW: Erster Trip. einige Fragen...

sowas motiviert einen so richtig Newbie-Beratung zu machen
Manchmal frage ich mich echt, wozu wir Lebenszeit rein stecken, hier was zu schreiben...

Wie war das noch vorher...

Alles klar, ich werde soweit möglich nicht im Naturschutzgebiet pennen. ...

Ich habe mir das mit dem Nationalpark schon abgeschminkt. Das sehe ich absolut ein! ..

Ok, ich denke, wenn ich schon das Privileg habe, mir von erfahrenen Leuten Tipps zu holen, dann mach ich das doch. Ich muss ja nicht unbedingt im Nationalpark schlafen. Ich würde nur gerne den Tag dort verbringen.