Radwegebenutzungspflicht

[lina]

Radwegbenutzungspflicht in F-Bockenheim aufgehoben: klick

[blue0711]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Also die Aussage von dem Polizisten treibt mir ja fast die Freudentränen ins Gesicht.
Sollte es möglich sein, dass die Rennleitung die Tatsachen erkennt?

[Ultraheavy]

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Radwegbenutzungspflicht in F-Bockenheim aufgehoben: klick

Ist die Benutzungspflicht sei 1997 ohnehin nicht mehr Pflicht?

Die Rennleitung ist lernfähig. Da habe ich als Mopedfahrer durchaus positive Erfahrungen.

[lina]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Rennleitung?

[blue0711]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Moppedfahrer verstehen das halt sofort

Lopizei

[blue0711]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Ist die Benutzungspflicht sei 1997 ohnehin nicht mehr Pflicht?

Schon, aber viele Behörden schreiben immer noch lieber vor. Radfahren ist ja sooo gefährlich.

[Ditschi]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Ist die Benutzungspflicht sei 1997 ohnehin nicht mehr Pflicht?

Wenn ich den verquer formulierten Satz richtig deute, möchtest Du wissen, ob die Pflicht zur Benutzung von Radwegen ohnehin 1997 abgeschafft wurde?

Wenn das die Frage ist: nein. Wo die Zeichen 237,240, 241 StVO stehen, ist die Benutzung von Radwegen nach wie vor Pflicht.

Ob sie zu recht da stehen und beseitigt werden müßten, ist eine ganz andere- verwaltungsrechtliche- Frage. Solange sie nicht beseitigt sind, sind sie zu beachten. Der Verstoß ist bußgeldbewehrt ( Verwarnungsgeld), und man kommt auch im Bußgeldverfahren nicht mit dem Argument durch, sie dürften da nicht stehen.

Gruß Ditschi

[blue0711]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Nein er meint die Notwendigkeit zur Ausweisung als benutzungspflichtiger Radweg um überhaupt einen Radweg ausweisen zu können.

[lina]

AW: Nachrichten und Pressemeldungen zum Thema Outdoor

Wenn das die Frage ist: nein. Wo die Zeichen 237,240, 241 StVO stehen, ist die Benutzung von Radwegen nach wie vor Pflicht.

Mit Einschränkungen, oder?

Edit: Ich suchte eigentlich diesen Link, auch wenn der obige ebenfalls interessant ist

[Ditschi]

AW: Radwegebenutzungspflicht

Na ja, es gab immer schon vereinzelt die eigentlich logische Rechtsprechung, daß man einen Radweg trotz entsprechender Beschilderung nicht benutzen muß, wenn man ihn tatsächlich nicht benutzen kann.

Aber auch in den beiden links steht, daß grundsätzlich bei Beschilderung 237, 240, 241 StVO die Benutzungspflicht fortbesteht.

Mir geht es nur darum, daß man unterscheiden muß zwischen dem Straßenverkehrsrecht und dem Verwaltungsrecht. Das geht auch in den Presseberichten oft völlig durcheinander. Immer, wenn es jemandem verwaltungsrechtlich gelungen ist, eine Beschilderung wegzuklagen, steht in der Presse: Radwege müssen nicht mehr benutzt werden. Das ist so natürlich falsch.
Man ist von der Benutzungpflicht eben erst dann entbunden, wenn das Schild weg ist. Vorher nicht. Aber die Leute lesen das und wundern sich, warum sie mit dem Verwaltungsgerichtsurteilen in der Hand im Bußgeldverfahren keinen Erfolg haben.
Gruß Ditschi

[BikeAfrica]

AW: Radwegebenutzungspflicht

Radwegbenutzungspflicht in F-Bockenheim aufgehoben: klick

... in Frankfurt halten sich 95% aller Radfahrer ohnehin nicht an Regeln und Pflichten (90% der Autofahrer auch nicht). Da parkt auch die Pozilei oder das Ordnungsamt schon mal 'nen Radweg zu, um Parksünder aufzuschreiben.

Gruß
Wolfgang

[iwp]

AW: Radwegebenutzungspflicht


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