Einhandmesser verboten?

[derMac]

AW: Einhandmesser verboten?

Antwort von BMI Dr. Schäuble

http://www.pi-news.net/2008/04/geset...augenzwinkern/

OT: Toller Link. War dir der "Mehrinhalt" gegenüber Abgeordnetenwatch irgendwie wichtig?

Mac

[Lightfoot]

AW: Einhandmesser verboten?

Herr Schäuble kann so viel schreiben, wie er will (sein Brief entspricht nicht dem Gesetzestext, er wollte diese neue Regelung auch nicht), am Ende werden das Gerichte entscheiden. Ich denke auch, daß nicht gleich alle Kerker mit harmlosen Joggern, die 20 cm Kampfmesser führen, gefüllt werden werden, aber das Gesetz erzeugt eine extreme Unsicherheit wegen des Beurteilungsspielraums beim "berechtigten Interesse", die ich für das deutsche Rechtsverständnis untragbar finde (ist in anderen EU-Ländern mit anderer Rechtstradition aber schon üblich).

Was mich eigentlich ärgert, ist, daß man Einhandmesser nicht mehr ständig führen kann. Nicht wegen der Einhandfunktion (brauche ich nicht), sondern wegen der praktischen Gürtelclips.

Kennt jemand ein normales Klappmesser ohne Einhandmechanismus mit Gürtelclip? Ich habe von meinem Klappmesser den Einhandstift entfernt, aber ich bin mir nicht sicher, wie die Rechtsprechung den Begriff "Einhandmesser" auslegen wird und Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste.

[nebulos]

AW: Einhandmesser verboten?

hallo

Bei wenger gibts (oder gibts bald) ein Messer mit clip (new ranger clip).

lg robert

[mobilman]

AW: Einhandmesser verboten?

Antworte dir mal hier.
Es kommt nicht auf den 42 primär, sondern dessen Durchführungsbestimmungen an. Ich lass mich nicht verunsichern; nenn mich Ignorant, wenn ich weiterhin ein Einhandmesser führe.
Beruflich bedingt, habe ich relativ viel mit §§ zu tun, und freue mich schon drauf, wenn mir die Exekutive 'ne Owi deswegen anhängen will.


1. Achtung Ironie
2. ich nutze auch SAKs

[derMac]

AW: Einhandmesser verboten?

Ich habe von meinem Klappmesser den Einhandstift entfernt, aber ich bin mir nicht sicher, wie die Rechtsprechung den Begriff "Einhandmesser" auslegen wird und Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste.

In diesem Fall halte ich die neuen Bestimmungen aber für ziemlich eindeutig: Wenn du das Messer nicht mehr mit einer Hand bedienen kannst, ist es kein Einhandmesser mehr. Von irgendwelchen Befestigungsmöglichkeiten steht im Gesetz nix.

Antworte die mal hier.
Es kommt nicht auf den 42 primär, sondern dessen Durchführungsbestimmungen an. Ich lass mich nicht verunsichern; nenn mich Ignorant, wenn ich weiterhin ein Einhandmesser führe.
Beruflich bedingt, habe ich relativ viel mit §§ zu tun, und freue mich schon drauf, wenn mir die Exekutive 'ne Owi deswegen anhängen will.

Doch, es kommt primär auf das Gesetz an. Richter interessieren sich nicht für Durchführungsbestimmungen. Du kannst natürlich machen was du willst, aber Empfehlungen jenseits des Gesetzestextes zu machen halte ich für nicht sinnvoll.

Mac

[mobilman]

AW: Einhandmesser verboten?

Es soll auch Richter mit Intelligenz geben, sogar welche, die privat gern ein Einhandmesser nutzen.

Im übrigen habe ich keine Empfehlungen erteilt, sondern nur meine Meinung kundgetan.

Einig sind wir uns wohl alle..der neue 42 hat so seine Macken.

[Christine M]

AW: Einhandmesser verboten?

Antworte dir mal hier.
Es kommt nicht auf den 42 primär, sondern dessen Durchführungsbestimmungen an.

Was für Durchführungsbestimmungen?

Das Gesetz enthält an dieser Stelle keine Verordnungsermächtigung. Alles, was es geben kann, sind interne Richtlinien der Verwaltung. Und die sind genau das: intern. Dem Bürger gegenüber sind sie nicht verbindlich und er kann sich umgekehrt (grundsätzlich) nicht darauf berufen. Und einen Richter (oder Richterin) interessieren sie nicht im geringsten, egal ob er/sie ein Messerfreak ist oder beim Anblick eines 8er Opinel bereits halb in Ohnmacht fällt.

Christine

[derMac]

AW: Einhandmesser verboten?

Es soll auch Richter mit Intelligenz geben, sogar welche, die privat gern ein Einhandmesser nutzen.

Im übrigen habe ich keine Empfehlungen erteilt, sondern nur meine Meinung kundgetan.

Solche Sätze wie dein erster hier oben sowie deine Falschaussage zu den Durchführungsbestimmungen, und du schreibst hier schon seit geraumer Zeit nur in diese Richtung, lesen sich wie eine indirekte Empfehlung das alles nicht so ernst zu nehmen. Mag sein, dass du recht hast, mag sein dass es anders kommt. Wir (auch du) wissen es nicht. Es gibt nicht einen Präzedenzfall. Deswegen ist es nicht hilfreich hier dauernd angebliche Bsp. für die Harmlosigkeit des Gesetzes zu posten - diese Bsp. sind in keiner Weise irgendwie verbindlich.

Mac, der für sich auch macht was er denkt

PS: Ich hab neulich (nagelt mich nicht auf die genaue Zahl fest, ich habs nur überflogen) mal im Globikatalog durchgezählt: Da gibt es über 70 Messer, die unter die neuen Regelungen fallen.

[mobilman]

AW: Einhandmesser verboten?

Tut mir leid, wenn es so rüber kommt, Entschuldigung!


Jeder ist für das verantwortlich, was er selbst tut und es liegt nicht in meiner Absicht, das was hier im 42 verzapft wurde, und Wirkung auf uns haben kann oder wird, flach zu reden - auch wenn es so wirken mag.

Wie du richtig schreibst, weiss aktuell keiner, wo wirklich vorne und hinten ist, da der "anerkannte Zweck" nicht wirklich definiert ist.

Daher werden wir noch viel "Spass" haben.
Vielleicht fehlt an manchen Stellen der "IronieSmiley".
Im übrigen meinte ich mit Durchführungsbestimmungen die internen Richtlinien, wie es Christine richtig schrieb. Aber O.K.

Daher nochmals Entschuldigung!

[Lightfoot]

AW: Einhandmesser verboten?

In diesem Fall halte ich die neuen Bestimmungen aber für ziemlich eindeutig: Wenn du das Messer nicht mehr mit einer Hand bedienen kannst, ist es kein Einhandmesser mehr. Von irgendwelchen Befestigungsmöglichkeiten steht im Gesetz nix.
...

Mac

So würde man mit gesundem Menschenverstand denken. Dieser gilt bei juristischen Dingen auch, aber manchmal nur begrenzt.

Ich kann (fast) jedes Klappmesser mit einer Hand öffnen, ob es einen Öffnungsmechanismus hat oder nicht. Natürlich kann ich auch mein jetzt kastriertes (Ex-)Einhandmesser einhändig öffnen, wenn ich will. Daher hoffe ich auch, daß die Rechtsprechung "Einhandmesser" nicht als "einhändig zu öffnen", sondern als "konstruktiv mit Vorrichtungen (Stifte, Scheiben, Löcher etc., an die die Finger der Tragehand ansetzen können) zur einhändigen Öffnung versehen" definiert. Mal abwarten.

Das juristische Problem ist bloß, daß man sagen könnte, ein vom Hersteller als Einhandmesser geplantes und konstruiertes Messer verliert seine Einhandmessereigenschaft auch nach Entfernen der Öffnungsvorrichtung nicht. Muß man wieder abwarten. Juristerei ist doch was tolles...

Edit: @ nebulos: vielen Dank für den Tip mit dem Wenger New Ranger!

[ich]

AW: Einhandmesser verboten?

Soviel zur Theorie.

Ist schon eine/r in die Situation gekommen, dass die Polizei nach Messern gesucht hat?

[Lightfoot]

AW: Einhandmesser verboten?

Das wird sie meines Erachtens nicht tun, also aktiv suchen bei "Normalos". Trotzdem wird es Situationen geben, in denen das Problem auftauchen könnte, wenn man zur falschen Zeit am falschen Platz ist, z.B. nachts im Wald.

Außerdem möchten sich viele, denke ich, einfach den Gesetzen entsprechend verhalten und nicht nur auf die Statistik vertrauen. Und wer z.B. eine WBK hat, sollte Verstöße gegen das Waffenrecht unter allen Umständen meiden.

Das Gesetz gilt ja erst seit dem 01.04.2008 und man kann noch wenig zur Entwicklung sagen.

[derMac]

AW: Einhandmesser verboten?

Ist schon eine/r in die Situation gekommen, dass die Polizei nach Messern gesucht hat?

Nein, allerdings schon mal fast. Aber man muss auch nicht unbedingt von der Polizei gezielt angehalten werden, ein dummer Zufall oder eine Anzeige reichen auch. Früher wäre es aber egal gewesen, das aktuelle Gesetz ist ja noch noch neu. Aber es gibt schon (seltene) Bsp., wie dumm es laufen kann. Dazu muss jedoch gesagt werden, dass dieses Messer schon seit der letzten Waffengesetzänderung verboten ist, also nicht nur nicht geführt sondern auch nicht besessen werden darf.

Mac

[Shuya]

AW: Einhandmesser verboten?

Soweit ich das mitbekommen habe, soll das BKA bis Ende April einen Feststellungsbescheid nachliefern, in dem überhaupt erst einmal definiert wird, was ein Einhandmesser ist. Es wird im Gesetz nämlich ein Wort/Begriff verwandt, der nicht klar gestellt wurde.
Warten wirs ab. Bis dahin sollten wir vielleicht alle erst einmal die Füsse still halten.

Grüße
Micha

[cd]

AW: Einhandmesser verboten?

Einen ersten Anhaltspunkt hat das BKA schon veröffentlicht, in einer FAQ zum neuen Waffenrecht (Link auf ein pdf vom BKA, Seite 2).

chris

[derMac]

AW: Einhandmesser verboten?

Einen ersten Anhaltspunkt hat das BKA schon veröffentlicht, in einer FAQ zum neuen Waffenrecht (Link auf ein pdf vom BKA, Seite 2).

Irgendwie steht da in Sachen Messer nicht wirklich was erhellendes drin.

Mac

[cd]

AW: Einhandmesser verboten?

Irgendwie steht da in Sachen Messer nicht wirklich was erhellendes drin.

Mac

Ich denke, wesentlich mehr gibts da auch nicht zu zu sagen
Die Sache mit den Klingenlängen bei Einhandmessern ist darin eindeutig geklärt und die Definition des BKA für "Einhandmesser" wird denke ich letztlich auch nur darauf hinauslaufen, dass Messer mit einer besonderen Vorrichtung dafür (also Knopf oder Griffloch oder so, oder auch ein einhändig bedienbarer Öffnungsmechanismus) als Einhandmesser zählen. Und wann und für wen das Führungsverbot gilt ist und bleibt schwammig... Aber da wird ja auch ein Feststellungsbescheid bzgl der Definition von Einhandmessern nix dran ändern.

Was ich immer noch und weiterhin irgendwie strange finde, ist der Gedanke, von nem 8cm Einhandmesser nun einfach auf ein 11cm Fixed umzusteigen. Wär mal interessant, wie die Ordnungshüter reagieren, wenn man mit sowas am Gürtel z.B. in der Stuttgarter Innenstadt rumläuft. Naja - ausprobieren will ichs aber nicht unbedingt.

chris

[Mephisto]

AW: Einhandmesser verboten?

OT: Die Idee is nicht schlecht. So isses aber noch besser:




Unter Umständen wird man kontrolliert

[cd]

AW: Einhandmesser verboten?

OT:

OT: Die Idee is nicht schlecht. So isses aber noch besser:




Unter Umständen wird man kontrolliert

Du wirst dann berichten, wie deine Erfahrungen bei der Polizeikontrolle waren

[Christine M]

AW: Einhandmesser verboten?

OT:
Du wirst dann berichten, wie deine Erfahrungen bei der Polizeikontrolle waren

OT: In der Oberpfalz wird das vermutlich als Brauchtumspflege angesehen (d. h. die schauen sich das Messer gar nicht erst an).

Christine