Usedom

[Pfiffie]

AW: Usedom

Die Satzungen zur Kur- und Fremdenverkehrsabgabe ( so die richtige Terminologie) beruhen auf dem landesrechtlichen Kommunalabgabengesetz.
Für Usedom regelt diese Abgabe der § 16 KAG M-V. Könnt Ihr ja mal lesen. Grundtatbestand für die Fälligkeit der Abgabe ist der Aufenthalt im jeweiligen Erhebungsebiet der Satzung.
Abgabenentziehung kann nach § 16 KAG M-V Straftat sein oder -- wenn man, wie zumeist, leichtfertig handelt-nach § 17 KAG-MV OWi. Das Bußgeld, das man riskiert, dürfte die geringe entzogene Abgabe erheblich übersteigen.
Es muß jeder selbst wissen, was er zu riskieren bereit ist.
Ditschi

In der Satzung aus Zinnowitz steht ja zum Beispiel in §5 (3) bei Kassierung durch beauftragten 3Eur. Heißt doch eigentlich wenn jemand kommt das ich mehr bezahle aber nicht bestraft werde, so als Laie ?

[codenascher]

AW: Usedom

Igel hat mal wieder recht gehabt/ behalten (oder es gar provoziert?). Hier kommt die nächste absolut unnötige ODS Diskussion auf...

Wir sind zwei mal im Jahr übers Wochenende an der Küste: Usedom oder Rügen. Ich werde nen Teufel tun und bei unseren Tagestouren mehrmals Kurtaxe in irgendwelche aufgestellten Automaten zu schmeißen. Nebenbei habe ich auch noch nie nen kontrollierenden Ordnungshüter dort gesehen. Geige bestätigt meine Beobachtung ja

....
Praktisch ist das quasi kein Problem.
Ich bin dort aufgewachsen und bin jetzt auch noch regelmäßig da und auf der Insel unterwegs.
Ich kann mich an max. ne handvoll Mal erinnern, überhaupt kontrolliert worden zu sein und dann IMMER am Strand und noch nie auf der Promenade etc.
Und wie gesagt, wenn sie dich des Ortes verweisen, ist das doch kein Problem, du willst doch sowieso weiter...

MEin Rat wie immer, einfach mal entspannt durch die Hose atmen.

[Pfiffie]

AW: Usedom

Igel hat mal wieder recht gehabt/ behalten (oder es gar provoziert?). Hier kommt die nächste absolut unnötige ODS Diskussion auf...

Wir sind zwei mal im Jahr übers Wochenende an der Küste: Usedom oder Rügen. Ich werde nen Teufel tun und bei unseren Tagestouren mehrmals Kurtaxe in irgendwelche aufgestellten Automaten zu schmeißen. Nebenbei habe ich auch noch nie nen kontrollierenden Ordnungshüter dort gesehen. Geige bestätigt meine Beobachtung ja



MEin Rat wie immer, einfach mal entspannt durch die Hose atmen.

Genauso würde ich es auch handhaben, hatte ich ja schon geschrieben.

[Ditschi]

AW: Usedom

Zur Frage von Pfiffie: Das jeweilige KAG bietet die gesetzliche Grundlage für die Satzungen und legt die Straf-und Bußgeldtatbestände sowie die Sanktionsrahmen fest, die somit durch Satzung nicht überschritten werden dürfen. Viele Satzungen legen einen eigenen geringeren Bußgeldrahmen fest oder behandeln die Abgabenentziehung noch geringfügiger. Schließlich leben sie von Fremdenverkehr und haben kein Interesse, Urlauber durch Verfolgungsdruck zu verärgern. Bei Owi gilt ohnehin das Opportunitätsprinzip: man muß also generell Owi`s nicht verfolgen. Nur kann man sich nie drauf verlassen. Da die Abgabenentziehung auch Straftat sein kann, ist zumindest ein Instrumentarium verhanden, hartleibigen Wiederholungsverweigerern intensiv auf den Pelz zu rücken.
Übrigens: wer selber mehrere post`s zu den Rechtsfragen der Abgaben verfaßt und im gleichem Atemzug erwähnt, daß er diese Diskussion nicht möchte, handelt widersprüchlich. Entweder die Fragen ganz weglassen oder ausdiskutieren, aber halb verdaut stehen lassen ist die schlechteste Variante.
Ditschi

[Waldhexe]

AW: Usedom

Igel hat mal wieder recht gehabt/ behalten (oder es gar provoziert?). Hier kommt die nächste absolut unnötige ODS Diskussion auf...

Wir sind zwei mal im Jahr übers Wochenende an der Küste: Usedom oder Rügen. Ich werde nen Teufel tun und bei unseren Tagestouren mehrmals Kurtaxe in irgendwelche aufgestellten Automaten zu schmeißen. Nebenbei habe ich auch noch nie nen kontrollierenden Ordnungshüter dort gesehen. Geige bestätigt meine Beobachtung ja



MEin Rat wie immer, einfach mal entspannt durch die Hose atmen.

Es ist absolut unnötig, sich an einer unnötigen Diskussion zu beteiligen...

Gruß,

Claudia

[Ditschi]

AW: Usedom

Dies ist der 46. Beitrag . 37 davon behandeln das Thema Kurabgabe. Scheint doch interessant zu sein. Wichtig: den TO scheint das Thema nicht zu stören, denn er hat`s begonnen,fleißig mitdiskutiert und wißbegierig gefragt. Er wird sich wohl kaum beschweren, daß das Thema bislang seinen thread dominiert. Ist doch sein thread ! Wen stört das Thema sonst ? Die anderen fleißigen Diskussionsteilnehmer....?
Ditschi

[Igelstroem]

AW: Usedom

Wen stört das Thema sonst?

OT: Genau genommen stört das Thema niemanden. Nur: Wenn es schon in diesem Forum schwierig ist, genuin theoretische Themen theoretisch zu diskutieren (womit ich mich ja abgefunden habe), könnte man doch erwarten, dass zumindest genuin praktische Themen dezidiert praktisch diskutiert werden. Und das heißt hier: Man möchte eigentlich wissen, welche Relevanz die Kurabgabe unterwegs erfahrungsgemäß hat, wenn man als Rad- oder Fußwanderer unterwegs ist. Das Spektrum der Antworten reicht bisher von Spekulationen über den worst case bis hin zu der Auskunft, dass das Problem praktisch gar nicht auftreten wird.

Dass jeder selbst wissen muss, welche Risiken er eingeht (wie Ditschi oben geschrieben hat), ist unter dem praktischen Gesichtspunkt eben nur eine Teilantwort, genauso wie beim Wildcampen und beim Uniformtragen.

[Werner Hohn]

AW: Usedom

Na denn mal aus der Lamäng als Dauerdurchreisender diverser Kurabgabengebiete.

Oft gehe ich in kurabgabeneintreibende Nachbargemeinden einkaufen. Dafür nutze ich Einrichtungen, die (nicht nur) für deren Gäste gedacht sind. Parkanlagen, Wanderwege, etc. Eine Kurabgabe wollte nie jemand von mir haben. Sollte ich als durchreisender Wanderer, Fahrradfahrer oder Autofahrer (Füße vertreten im Kurpark) auf die Schnapsidee kommen, in der Gemeindeverwaltung für einen mehrstündigen Waldspaziergang Kurtaxe zu zahlen, würde ich in den Büttenreden an Karneval eine Hauptrolle spielen.

Im Laufe zweier Jahrzehnte bin ich durch unzählige Kurtaxenzwangsabgabengebiete gewandert oder geradelt (Rheinsteig, Rheinburgenweg, Moselhöhenwege, deren Täler und noch viele mehr), nie, wirklich nie, bin ich aufgefordert worden, Kurtaxe für einen Tagesausflug zu zahlen, das in einer Region, die historische Erfahrung im Eintreiben von Gebühren hat. Die Rheinburgen war ja meist Zollburgen.

Ehe ich mir Gedanken um Kurtaxe auf einer Durchwanderung mache, betreibe ich Vorsorge gegen Aliens. Alufolie ist immer dabei!

[Pfiffie]

AW: Usedom

Ich weiß grade nicht wo das Problem ist, es hat doch niemand etwas kritisiert. Bisher sind auch viele Antworten zu dem Thema Kurabgabe zusammen gekommen was ich sehr gut finde, da ich wie gesagt seit fast 30Jahren nicht mehr dort war. Auch habe ich geschrieben das ich die Touristeninfo anschreibe wo ich auch antwort bekommen habe. Es gibt immer Theorie und Praxis und dadurch immer einen Graubereich. Ich finds garnich so schlimm wie es teilweise dargestellt wird, denn auch die Ansichten können immer verschieden sein. Dafür ist doch das Forum da und ich habe als TO hier auch jetzt eine aus meiner Sicht sehr gute Einschätzung.

Wenn ich daheim bin werd ich auf die Antwort von dort eingehen!

[Ditschi]

AW: Usedom

Wer die Nichtzahlung der Kurtaxe aus Mangel an Kontrolle als theorethisches Problem abtut, hat offenbar bislang Glück gehabt.
Ich bin auch noch nie kontrolliert worden. Aber wenn ich Stichworte wie "Nichtzahlung Kurtaxe - Kontrollen- Bußgeld" in google eingebe, kommen doch ein paar Seiten zusammen mit Berichten von Leuten, die mit Karte kontrolliert und/oder ohne Karte erwischt wurden. Speziell wird von Kontrollen auch auf Usedom berichtet, sogar im Winter.
Nur einmal zwei kleine Beispiele herausgepickt:
http://www.kundenkunde.de/2009/08/am...nett-erwischt/
http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpomm...r-nicht-weiter
Wer die Nichtzahlung von Kurtaxe als verhältnismäßig gerigfügiges Problem betrachtet, liegt wohl richtig. Wer sie als ausschließlich theorethisches Problem betrachtet, liegt falsch. Andere hatten weniger Glück.
Ditschi

[Werner Hohn]

AW: Usedom

Ja sicher, im Netz findet sich immer was. Es bestreitet wohl niemand, dass man eventuell zahlen muss. Blöd ist hier halt, dass die Strandabgabe, die sich leicht kontrollieren lässt, mit der Kurtaxe gleich ist, oder gleich gesetzt wird. Strandabgabe gibt es halt nur an den deutschen Küsten.

Ich kann mich bei uns leicht vor der "theoretisch" zu zahlenden Kurabgabe drücken, weil ein eng umschriebenes und oft auch noch landseitig umzäuntes Gebiet wie ein Strand bei uns nicht gegeben ist. Kurtaxe fällt bei der Übernachtung an, und gut ist. Bei uns würde niemand auf eine andere Idee kommen - folglich auch keinen Gedanken daran verschwenden.

@ Piffie

Stimmt, ab Beitrag 9 war das Thema gegessen. ods hat jedoch einen Ruf zu verteidigen. Das Thema muss von allen möglichen und vor allen Dingen von allen unmöglichen Seiten beleuchtet werden. Da musst du jetzt durch.

[Igelstroem]

AW: Usedom

Nicht ganz unwichtig wäre wohl noch dies:

»Laut Bergmann gibt es seit vielen Jahren eine gemeinsame Initiative von den Seebädern und dem Tourismusverband, dass das Kurortgesetz in Mecklenburg-Vorpommern dahingehend geändert werden soll, dass zusammenhängende Gebiete auch als ein Erhebungsgebiet anerkannt werden sollen. ›Das gibt es in MV bislang nicht‹, so Bergmann.
Tatsächlich erkennen die Seebäder der Insel [Usedom] die Kurkarten ihrer Nachbargemeinden stillschweigend untereinander an. Und im Regelfall wird auch von Inselbewohnern keine Kurtaxe in anderen Orten kassiert. Dafür gibt es aber keine rechtliche Grundlage.«

Quelle:
http://www.ostsee-zeitung.de/Vorpomm...Kurtaxe-zahlen

[Waldhexe]

AW: Usedom

Vielleicht war das von mir schon weiter vorne erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch eine hilfreiche Information, auf die ich noch mal hinweisen möchte. Damit ist eine Strandbetretungsgebühr wie bisher nicht zulässig und mit Hinweis auf das Urteil würde ich die Zahlung verweigern.

Link

Gruß,

Claudia

[Pfiffie]

AW: Usedom

@ Piffie

Stimmt, ab Beitrag 9 war das Thema gegessen. ods hat jedoch einen Ruf zu verteidigen. Das Thema muss von allen möglichen und vor allen Dingen von allen unmöglichen Seiten beleuchtet werden. Da musst du jetzt durch.

Das ist grundsätzlich nicht schlimm, oft kommen da noch interessante Sachen raus (also für mich wünschenswert). Schlimm finde ich (soweit sind wir noch nicht zum Glück) wenn es im Streit ausartet, Sätze unmöglich für einen normalen Menschen so verschachtelt werden das sie vor Intelligenz nur so sprotzen, dann verlier ich die Lust dran .

Ich habe heute eine Antwort vom Touribüro auf meine Frage hin zum Durchwandern bekommen. Die Fragestellung war ob ich wenn ich für den Tag bereits auf Usedom eine Kurabgabe bezahlt habe (die Gilt laut Satzung für an- und Abreisetag) in jeder Gemeinde neu bezahlen muss, mit dem Hintergrund explizit auf eine Wandertour.

Natürlich wurde ich auf die Satzung hingewiesen und (sorry) rein theoretisch muss man dann überall bezahlen. Es wurde aber auch sinngemäß geschrieben, das die Kontrolleure wenn man bereits eine Kurkarte aus einem anderen Seebad besitzt Rücksicht nehmen. Und das ist mein bezeichneter Graubereich. Ich bezahle ja eh jeden Tag mind. 1mal, was auch gut und richtig ist.

[Werner Hohn]

AW: Usedom

Sehe ich auch so. Die aus Igelstroems verlinkten Zeitungsartikel waren auf der Promenade unterwegs. Mich wundert, dass kontrolliert wird. Ich lebe schon mehr als 60 Jahre in Gemeinden mit Kurtaxe. Ums Verrecken kann ich mich nicht an Kontrollen erinnern, sogar in Bad Sowieso und Bad Dingens nicht. Rheinische Lebensart?

Nachtrag: Bezieht sich auf Waldhexes Beitrag.

[Pfiffie]

AW: Usedom

Vielleicht war das von mir schon weiter vorne erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch eine hilfreiche Information, auf die ich noch mal hinweisen möchte. Damit ist eine Strandbetretungsgebühr wie bisher nicht zulässig und mit Hinweis auf das Urteil würde ich die Zahlung verweigern.

Link

Gruß,

Claudia

@Waldhexe, das zwei verschiedene Dinge, hier hat jemand gepachtet und Privat Eintritt am Strand verlangt. Hier sind die Seebäder bzw. die Gemeinden Kurorte und dürfen sobald man sich dort aufhält Kurabgabe verlangen, dafür muss man nicht mal am Strand sein!

[Werner Hohn]

AW: Usedom

Kurtaxe fällt bei der Übernachtung an, und gut ist. Bei uns würde niemand auf eine andere Idee kommen - folglich auch keinen Gedanken daran verschwenden.

Ich hab' dann mal bei Bad Neuenahr-Ahrweiler nachgeschaut. Sozusagen bei mir um die Ecke. Kurtaxe fällt tatsächlich nur bei einer Übernachtung an.

§ 3 Beitragspflichtige

(1) Beitragspflichtig sind alle Personen, die im Erhebungsgebiet (§ 2) Unterkunft nehmen ohne
dort ihre Hauptwohnung zu haben und denen die Möglichkeit zur Nutzung der Tourismuseinrichtungen
und –veranstaltungen geboten ist. Beitragspflichtig sind auch Inhaber von Zweitwohnungen,
die außerhalb des Erhebungsgebietes ihre Hauptwohnung haben und denen die
Möglichkeit geboten ist, die Tourismuseinrichtungen und –veranstaltungen zu nutzen.

Quelle: https://www.weingut-lingen.de/ferienwohnungen/ (PDF ganz unten)

Ich bin sicher, bei uns halten alle Gemeinden das so. Daher auch keine Kontrollen.

[Ditschi]

AW: Usedom

Vorsicht: Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Abgabe für das Betreten von Stränden untersagt, an denen keine entsprechende Infrastruktur zur Verbesserung der Badequalität vorgehalten wird. Das Urteil gilt also nur für unerschlossene Strände. Die Kommunen haben darauf reagiert, indem sie nur noch Abgaben verlangen für gekennzeichnete Strandabschnitte mit entsprechender Infrastruktur. Man kann jetzt allenfalls neu darüber streiten, ob diese entsprechend dem Urteil ausreichend erschlossen sind. Viel Spaß. Da zahle ich lieber die paar Euro.
Ditschi

[Werner Hohn]

AW: Usedom

Auch wenn du mit deiner Frau während einer sportlichen Radtour auf dem Ostseeküstenradweg an einem Tag 7 Gemeinden durchquerst?

OT: Jetzt schreib nicht, Sport ist euch fremd.

[Ditschi]

AW: Usedom

Sport ist mir nicht fremd, aber ich meide prinzipiell unsere Orte mit Kurabgabe. Obwohl ist es nicht weit zu ihnen habe. Nicht der paar Piepen wegen, sondern weil mir der Rummel dort zuviel ist. Parkgebühren kommen zumeist noch dazu, und die sind happiger als die Kurabgaben. Mich grauste es immer, wenn ich dienstlich Friedrichskoog oder Büsum aufsuchen mußte. Freiwillig wäre ich dort nicht hingefahren. Die Frage, was wäre wenn, ist mir zu theoretisch. Rein rechtlich müßte man wohl zahlen.....
Ditschi